Ägypten: Präsidentschaftswahl startet Anfang Juni 2012
von
Neue Medien Ebensdorfer
08.02.2012 - 15:38 Uhr - Politik & Gesellschaft
(prcenter.de) Die Tageszeitung „Al-Schoruk“ mit Sitz in Kairo meldet unter Berufung auf Kreise innerhalb der Justiz, dass in der ersten Juniwoche dieses Jahres die Wahlen zu einem neuen Präsidenten stattfinden werden.
Als Voraussetzung für eine Präsidentschaft-Kanditatur habe die Wahlkommission vorgeschlagen, dass jeder Bewerber mindesten 30.000 Unterschriften von Unterstützern nachweisen muss oder mindestens 30 Abgeordnete des Ägyptischen Parlaments hinter der Kandidatur stehen, so das Blatt.
Die große Frage lautet: Wen unterstützen die mächtigen Muslimbrüder?
Die allgemeine Verunsicherung über den Wahltermin hatte in der Vergangenheit wiederholt zu Streitigkeiten geführt. Bis dato hat die Muslimbruderschaft, die mit 47% die stärkste Fraktion im Parlament stellt, noch keine Erklärung abgegeben, welcher Kandidat unterstützt wird. Es bleibt also weiterhin spannend.
Ein aussichtsreicher Kandidat dürfte Amr Mussa sein, der ehemalige Generalsekretär der Arabischen Liga. Außerdem ist noch gar nicht klar, mit welchen Machtbefugnissen der neue Präsident ausgestattet sein wird, denn die neue ägyptische Verfassung wird erst in den nächsten Monaten formuliert. Die große Frage wird sein, ob der Präsident den Ministerpräsidenten ernennen darf, so wie es unter der Ära Hosni Mubarak der Fall war.
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