Bundesuniversitäten: Problem erkannt, Lösung verkannt

Studentischer Dachverband kritisiert Denkansatz von Bundesbildungsministerin Schavan

Berlin (fzs). Am vergangenen Wochenende hat die Bundesbildungsministerin Dr. Annette Schavan in der Berliner Morgenpost Überlegungen angestellt, nach Auslaufen der Exzellenzinitiative einzelne Hochschulen in den Zuständigkeitsbereich des Bundes zu übertragen. Der fzs kritisiert die damit einhergehende Logik, nach der sich die Verantwortung des Bundes auf so genannte exzellente Hochschulen beschränkt und fordert stattdessen die Reform der Förderalismusreform.

Hierzu erklärt Moska Timar, Mitglied im fzs-Vorstand: "Die Bundesbildungsministerin scheint verstanden zu haben, dass das Hochschulsystem in der BRD von den Ländern allein nicht zu finanzieren ist. Die entscheidende Frage aber bleibt, ob man sich nur der Finanzierung einzelner Leuchttürmen annehmen will, oder sich um alle Hochschulen und somit um alle Studierenden kümmern möchte."

Nach Ansicht des fzs benötigt der Bund wieder mehr Kompetenzen und Verantwortung in der Hochschulfinanzierung. Dabei muss es aber um eine bedarfsorientierte Grundfinanzierung aller staatlichen Hochschulen gehen. Es sollte hierbei auch ein Investitionsprogramm in die Lehre implementiert werden, das mindestens die bereits vor einiger Zeit vom Wissenschaftsrat für Universitäten geforderten 1,1 Milliarden Euro, zuzüglich gleichwertiger Zahlungen an die Fachhochschulen, beinhaltet.

"Dies alles kann nicht im Rahmen von eng eingegrenzten Sonderprogrammen geschehen. Wir fordern Frau Schavan auf, das Scheitern der Föderalismusreform im Bildungsbereich endlich einzugestehen und die Bundesregierung dazu zu bewegen, diese gemeinsam mit den Bundesländern zurück zu drehen. Bildung von der Kita bis zur Hochschule muss gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern werden!", so Florian Keller, ebenfalls Mitglied des fzs-Vorstandes.