Konstituierende Sitzung des Bezirkparlaments von Berlin-Neukölln

von HPS Entertainment
08.11.2011 - 12:12 Uhr - Politik & Gesellschaft

(prcenter.de) Am 17. September waren in Berlin die Wahlen zum Landesparlament/Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten/Bezirksverordnetenversammlungen. Am 27. Oktober trat das Bezirksparlament (BVV) des Bezirks Neukölln zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen und wählte den Bezirksbürgermeister, die Stadträte und die Parlamentsvorsteher.

Die Bezirksverordnetenversammlung von Neuköllns wählte mit Mehrheit aus CDU
und SPD das neue Bezirksamt. Von der CDU wurde Falko Liecke zum Stadtrat für Jugend und Gesundheit gewählt, sowie zum stellvertretenden
Bezirksbürgermeister. Falko Liecke begleitete im alten Bezirksamt bereits den Gesundheitsbereich und kann damit nahtlos an seine gute Arbeit anschließen. Der Personalvorschlag der Grünen fand keine Mehrheit - dies wurde von den Parteien (CDU, SPD) auch im Vorfeld bekannt gegeben. Im November wird voraussichtlich das fehlende Bezirksamtsmitglied der Grünen gewählt.

Die Stadträte der SPD sind: Bezirksbürgermeister ist Heinz Buschkowsky,
Bildungsstadträtin Dr. Franziska Giffey und Baustastrat Thomas Blesing.

Der bisherige stellvertretende Bürgermeister und Stadtrat für Soziales Michael Büge wechselt in die CDU-Fraktion und wurde mit großer Mehrheit zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er ist auch der Kreisvorsitzende der CDU-Neukölln und hat eine neue erfolgreiche Ära eingeleitet.
Die bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Schwarzer wechselte in den BVV-Vorstand und wurde zur stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin gewählt. Als ehemalige Fraktionschefin der CDU hatte sie großen Anteil an der erfolgreichen Bezirkspolitik der CDU für die Neuköllner Bevölkerung und gilt als geschätzte politische Persönlichkeit in der Union. Damit haben Falko Liecke und Christina Schwarzer vom CDU-Ortsverband Herrfurthplatz von Berlin-Neukölln zwei der wichtigsten Posten in der neuen Bezirksregierung und Bezirksparlament. Falko Liecke ist hier Vorsitzender und Christina Schwarzer stellvertretende Vorsitzende. Beide sind auch im Kreisvorstand der Partei und überzeugten in den letzten Jahren durch sehr gute Arbeit in der Kommunalpolitik.

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