Newropeans kämpft um seinen Platz auf dem Stimmzettel der Europawahl im Juni 2009
von 
Newropeans
25.01.2009 - 23:44 Uhr - Politik & Gesellschaft
(prcenter.de) Europas erste politische Bürgerbewegung sammelt 4.000 Unterstützungsunterschriften
Hessen hat gewählt, Obama ist vereidigt – jetzt kämpft Newropeans um die Teilnahme an der Europawahl in Deutschland. Seit Anfang Januar sammeln Newropeans-Mitglieder in Deutschland Unterstützungsunterschriften, damit die Bürgerinnen und Bürger hierzulande am 7. Juni 2009 erstmals ein gesamteuropäisches Angebot auf dem Stimmzettel vorfinden. Dies ist dringend notwendig, denn bisher gibt es keine Instanz, die die gemeinsamen Interessen der europäischen Bürgerinnen und Bürger mit Nachdruck zum Ausdruck bringt. Newropeans Ziel ist die Demokratisierung der EU ebenso wie ein Europa, das mit einer Stimme spricht in der Welt.
Newropeans nimmt die Bürger der Europäischen Union ernst
Die nationalen Parteien und Regierungen tun dies nicht und haben es kürzlich wiederum eindrucksvoll belegt. Rachida Dati, erfolglose französische Justizministerin, wird aus dem Kabinett ent- und mit einem sicheren Listenplatz für die Wahl zum Europäischen Parlament versorgt. Nur wenige Tage zuvor hatte der bayerische Ministerpräsident öffentlich über „nationale Volksabstimmungen“ zu Fragen der EU nachgedacht, um seiner Partei zur Europawahl mehr Aufmerksamkeit zu sichern. Wie viele Beispiele zeigen, haben sich nationale Referenden in europäischen Zusammenhängen jedoch nicht nur als völlig sinnfrei erwiesen, sondern als geradezu als zerstörerisch für die EU. Newropeans fordert deshalb für wichtige politische Weichenstellungen der EU gesamteuropäische Volksabstimmungen.
Newropeans schafft den Bürgern einen Zugang zu Europa
In der bisherigen europäischen Politik gibt es die Rolle des Bürgers nicht. Der europäische Betrieb hat sich mit einigen „Schwundstufen“ der Bürgerschaft eingerichtet: es gibt den Steuerzahler, den Verbraucher, den Akklamateur ... Theoretisch mag die politische Beteiligung der Menschen bisher schon möglich sein, praktisch ist sie es nicht. Die nationalen Parteien sind mit nationalen und regionalen Themen, Debatten und Wahlen völlig ausgelastet, Europa kommt für sie zuletzt. Newropeans ist dagegen nur auf europäischer Ebene aktiv und bezieht nur Stellung zu europäischen Fragen. Wer sich hier engagiert, ist angekommen in Europa.
Newropeans wird die Karten auf europäischer Ebene neu mischen
Die europäischen Bürgerinnen und Bürger geben bisher die Leinwand ab, vor der sich nationale Politik auf großer europäischer Bühne aufspielen kann. Transfers nimmt die nationale Politik ebenso gerne entgegen wie die politische Stabilität oder das diplomatische Gewicht der EU. Geht es jedoch darum, im gemeinsamen Interesse aller Europäer solidarisch zu handeln, entzieht man sich der Verpflichtung, dann bedient man gern kurzfristige nationale oder gar außereuropäische Interessen. Newropeans wird die politische Kraft sein, die dieses Verhalten vom europäischen Standpunkt der Bürger her brandmarkt. Newropeans wird völlig neue Aspekte in die europäische Politik einbringen und damit jene neuen Spielräume schaffen, die insbesondere in Krisenzeiten dringend notwendig sind.
Verantwortlich:
Margit Reiser-Schober, Platz 1 der Newropeans-Liste für die Wahl zum EP
Reiser-Schober@t-online.de
65824 Schwalbach am Taunus, Bockenheimer Straße 25, Fon und Fax: 06196/82686.
Newropeans-Veranstaltungen im Februar 2009 mit Harald Greib:
Montag, 2. Februar 2009, 19 Uhr
Diskussion: Europa der Eliten oder Europa der Bürger?
Rastanlagen im Hegau (www.rastanlagenimhegau.de)
78234 Engen
Dienstag, 3. Februar 2009, 19 Uhr
Diskussion: Europa der Eliten oder Europa der Bürger?
Gaststätte „Hugo Wine and Dine“
Rohrbacher Str. 47
69115 Heidelberg
Mittwoch, 4. Februar 2009, 19 Uhr
Lesung und Diskussion
Saalbau Gutleut, Clubraum 2
Rottweiler Straße 32
60327 Frankfurt am Main
Donnerstrag, 5. Februar 2009, 16.30 Uhr
Vortrag und Diskussion: Europa eine Richtung geben
Restaurant Piccolo Italia (www.piccoloitalia.de)
Königstraße 50
76829 Landau
Freitag, 6. Februar 2009, 19 Uhr
Lesung und Diskussion
Bürgerhaus, Gruppenraum 6
Marktplatz (Eingang rechts von der Post)
65824 Schwalbach am Taunus
Samstag, 7. Februar 2008, 19 Uhr
Vortrag und Diskussion: Europa eine Richtung geben
Kongresshalle Gießen, Winchesterzimmer
Berliner Platz 2
35390 Gießen
Harald Greib, Jahrgang 1961, ist auf Platz 2 der Newropeans-Liste für die Wahl zum Europäischen Parlament. Er arbeitete nach Jurastudium und Referendariat in Heidelberg, Montpellier, Karlsruhe und Genf zehn Jahre lang für das Bundesministerium des Innern, das Auswärtige Amt und das französische Innenministerium als Referent für europäische Innenpolitik.
Aufgrund seiner Erfahrung in Brüssel hat er den europäischen Roman „Berlin mit der Bitte um Weisung“ geschrieben. Dieses Buch wurde von der Zeitschrift „Politik und Kommunikation“ in die Liste der zehn wichtigsten politischen Romane aufgenommen.
Zusammen mit dem Franzosen Franck Biancheri und anderen Europäerinnen und Europäern gründete er die Bürgerbewegung Newropeans, die 2005 nach der Ablehnung des Verfassungsvertrags durch Franzosen und Niederländer aus der Taufe gehoben wurde.
Er ist Vizepräsident des Think Tanks LEAP, der in seinem Informationsblatt GEAB seit Anfang 2006 vor der angeblich nicht vorhersehbaren Finanz- und Wirtschaftskrise gewarnt hat. Für diesen Sommer sagen die Forscher von LEAP den US-Staatsbankrott und schwere soziale Unruhen weltweit voraus (http://www.leap2020.eu/GEAB-in-Deutsch_r27.html) .
Angaben zum Autor
Margit Reiser-Schober, Platz 1 der Newropeans-Liste für die Wahl zum EP
Reiser-Schober@t-online.de
65824 Schwalbach am Taunus, Bockenheimer Straße 25, Fon und Fax: 06196/82686.
Bei den Newropeans handelt es sich um die erste transeuropäische politische Bürgerbewegung, mit dem Ziel der Demokratisierung der EU-Strukturen, die auch bei den Wahlen zum Europaparlament antreten will.
Der Name setzt sich zusammen aus New und Europeans, wäre auf deutsch also als Neuropäer übersetzbar. Neu ist an den Newropeans, dass es sich bei ihnen um Menschen handelt, für die ein vereintes Europa eine Selbstverständlichkeit ist. Sie sind weder für noch gegen die EU, sondern wollen die Strukturen so verändern, dass ein vereintes Europa dem Wohl der Menschen dient, bei Respektierung der Unterschiede zwischen den Bevölkerungen und Kulturen.
Die Newropeans wollen die erste wirklich europäische Partei werden, die in möglichst allen 27 EU-Mitgliedsländern mit dem gleichen Programm antritt, um den Menschen in Europa die Möglichkeit zu geben, die Richtung der Entwicklung in der EU zu bestimmen.
Die Umsetzung der institutionellen Veränderungen gemäß den 16 Prinzipien ist das konkrete Ziel der Newropeans. Anders als andere Parteien mit ideologischem Hintergrund sehen die Newropeans die einzige Daseinsberechtigung der Partei in der Umsetzung dieser konkreten Ziele, weshalb sie sich selbst als eine Partei auf Zeit bezeichnen.
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