Alle Pressemitteilungen von juravendis Rechtsanwälte
Über juravendis Rechtsanwälte
JURAVENDIS RECHTSANWÄLTE - www.juravendis.de - ist eine Rechtsanwaltssozietät, die sich auf das Gesundheitsrecht und die gesundheitsnahen Bereiche des Medien- und Wirtschaftsrechts spezialisiert. Die Kanzlei berät Unternehmen der Gesundheitsbranche zu deren spezifischen gesundheitsrechtlichen Fragestellungen, beispielsweise zur Abgrenzung der unterschiedlichen Gesundheitsprodukte (Arzneimittel / Lebensmittel / Kosmetika / Futtermittel / Biozidprodukte etc.), zur Kennzeichnung und Bewerbung von Gesundheitsprodukten, insbesondere Health Claims, sowie zum Apothekenrecht, zu Fragen der Pharmadistribution und des Arzneimittelpreisrechts.» 
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| Bio-Werbung für kosmetische Mittel |
| von juravendis Rechtsanwälte - 11.05.2012- 13:11 Uhr - Medizin & Gesundheit |
Keine Frage, auch bei kosmetischen Mitteln liegt Bio voll im Trend. Allerdings ist bisher nicht einheitlich geregelt, unter welchen Voraussetzungen ein Kosmetikum mit „Bio“-Aussagen vermarktet werden darf. Nun sorgt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm für Aufsehen.
In dem Fall geht es ... |
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| Homöopathische Arzneimittel und Werbung mit Anwendungsgebieten-rien ne va plus? |
| von juravendis Rechtsanwälte - 18.04.2012- 11:08 Uhr - Finanzen & Recht |
Die Werbung für homöopathische Arzneimittel ist ein schmaler Grat. Solange solche Präparate nicht ausnahmsweise zugelassen sind und damit ein Wirksamkeitsnachweis im schulmedizinischen Sinne erbracht wurde, darf mit der Angabe von Anwendungsgebieten nicht geworben werden - so sagt es § 5 Heilmittelw... |
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| Gesundheitsbezogene Werbung weiter unter Beschuss |
| von juravendis Rechtsanwälte - 16.04.2012- 9:23 Uhr - Finanzen & Recht |
Der Verband Sozialer Wettbewerb aus Berlin schießt weiter gegen Unternehmen, die Nahrungsergänzungsmittel und andere Gesundheitsprodukte vertreiben und für diese mit gesundheitsbezogenen Aussagen werben.
In einem vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf zu entscheidenden Fall ging es um ein aus Hy... |
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| Alles Himbeere und Vanille oder was? Irreführende Aufmachung eines Früchtetees |
| von juravendis Rechtsanwälte - 30.03.2012- 9:16 Uhr - Finanzen & Recht |
Das Landgericht Düsseldorf hatte sich mit der Bezeichnung " Himbeer-Vanille Abenteuer" für einen Früchtetee auseinanderzusetzen. Zutaten des Produkts sind Hibiskus, Äpfel, süße Brombeerblätter, Orangenschalen, Hagebutten, Zitronenschalen, Brombeeren, Erdbeeren, Heidelbeeren, Holunderbeeren sowie ... |
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| Vitalpilze, Abwehrkräfte und Körperfett – neue Rechtsprechung zu Health Claims |
| von juravendis Rechtsanwälte - 29.03.2012- 15:36 Uhr - Finanzen & Recht |
Angesichts der anstehenden Art. 13.1-Liste zur Verordnung 1924/2006 widmen sich die einschlägigen Abmahnvereine zunehmend der gesundheitsbezogenen Werbung für Lebensmittel. Beanstandet wurde beispielsweise eine Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit getrocknetem Pilzpulver in Kapselform.
D... |
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| Cola-Farbstoff, Krebsgefahr und Verbraucherverantwortung |
| von juravendis Rechtsanwälte - 20.03.2012- 9:20 Uhr - Medizin & Gesundheit |
„Krebsgefahr durch Cola-Farbstoff?“: Solche und ähnliche Schlagzeilen machen derzeit die Runde, nachdem zwei Cola-Hersteller angekündigt haben, ihre Rezepturen auf dem US-Markt hinsichtlich des Stoffes 4-Methylimidazol (4-MEI) zu überarbeiten.
4-MEI ist Bestandteil des auch in Deutschland zugela... |
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| Biozid-Produkte: Eine bloß mittelbare Wirkung reicht aus! |
| von juravendis Rechtsanwälte - 13.03.2012- 15:44 Uhr - Finanzen & Recht |
Das Biozid-Produkte-Recht erfasst auch Erzeugnisse, die bloß mittelbar chemisch oder biologisch auf Schadorganismen einwirken, indem sie eine Kausalitätskette herbeiführen, die bei dem betreffenden Schädling eine Hemmwirkung hervorrufen soll. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vo... |
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| Groupon-Werbung: Vorsicht vor Massenabmahnungen |
| von juravendis Rechtsanwälte - 12.03.2012- 14:28 Uhr - Finanzen & Recht |
Anbieter von Gesundheitsprodukten, Kosmetikstudios und Angehörige der Heilberufe (Ärzte, Heilpraktiker etc.) nutzen zunehmen Gutschein-Dienste wie Groupon und City Deal. Damit steigt wieder die Gefahr von kostspieligen Abmahnungen, denn häufig werden dort gesundheitsbezogene Aussagen getroffen, die... |
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| Das Problem der „Implied Health Claims“ - – “enthält” = wirkt? |
| von juravendis Rechtsanwälte - 23.02.2012- 15:19 Uhr - Finanzen & Recht |
Angesichts des anstehenden Verbots vieler gesundheitsbezogener Aussagen für Lebensmittel, wollen viele Unternehmen ihre Claims zumindest mit einer “enthält”- Aussage auf dem Etikett aufrechterhalten.
Beispielsweise wird voraussichtlich die Aussage, dass Glucosamin die Gelenkfunktionen u... |
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| Tierkosmetika - ein spannendes Nischenprodukt im Gesundheitsmarkt |
| von juravendis Rechtsanwälte - 20.02.2012- 15:48 Uhr - Medizin & Gesundheit |
Mit der immer engmaschigeren Regulierung von Gesundheitsprodukten (siehe nur zuletzt die Health Claims Verordnung im Lebensmittelbereich) lohnt es sich für Unternehmen des Gesundheitssektors, solche Produktnischen zu erschließen, die zwar bislang eher abseitig waren, dafür aber noch einen vergleichs... |
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| Körperwaagen, Fitnessgeräte & Co.: In Zukunft Medizinprodukte? |
| von juravendis Rechtsanwälte - 16.02.2012- 15:46 Uhr - Finanzen & Recht |
Ohne medizinische Zweckbestimmung kein Medizinprodukt: So haben es bisher die meisten Gerichte gesehen und damit den Herstellern von Geräten oder Stoffen zur Untersuchung oder Veränderung des anatomischen Aufbaus oder eines physiologischen Vorgangs eine teure und langwierige Zertifizierung als Mediz... |
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| Melatonin und der Widerspruch zwischen der HCVO und dem Arzneimittelrecht |
| von juravendis Rechtsanwälte - 15.02.2012- 15:19 Uhr - Finanzen & Recht |
Auf die kommende Liste der nach der Verordnung 1924/2006 (Health Claims Verordnung, HCVO) zugelassenen gesundheitsbezogenen Aussagen für Lebensmittel soll – zumindest nach dem aktuellen Entwurf der EU-Kommission - auch der Stoff Melatonin kommen.
Künftig dürfte danach ein melatonin-haltiges Lebe... |
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| Das neue Verbraucherinformationsgesetz kommt! Betriebsgeheimnisse werden weiter eingeschränkt |
| von juravendis Rechtsanwälte - 15.02.2012- 13:08 Uhr - Finanzen & Recht |
Der Bundesrat hat am 10.02.2012 die Novelle des VIG gebilligt. Verbraucher erhalten künftig (noch) leichteren Zugang zu Informationen über Verbraucherprodukte aller Art, nicht mehr nur über Gesundheitsprodukte wie Lebensmittel, Futtermittel und Kosmetika, sondern z.B. auch über Haushaltsprodukte und... |
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| Das Ende des Kosmetik „Instituts“? |
| von juravendis Rechtsanwälte - 14.02.2012- 14:09 Uhr - Finanzen & Recht |
Nach einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin darf sich ein privater Verein nicht als "Institut" bezeichnen. Nach Ansicht des Gerichts werde der Zusatz "Institut" allgemein mit öffentlichen Institutionen in Verbindung gebracht, die unter der Aufsicht des Staats stehen.
Konkret ging es um... |
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| „Von Dermatologen empfohlen“: Vorsicht, Irreführungsgefahr! |
| von juravendis Rechtsanwälte - 09.02.2012- 10:42 Uhr - Finanzen & Recht |
Für Kosmetika wird gerne mit Aussagen wie „Dermatologisch empfohlen“ oder „Von Dermatologen empfohlen“ geworben. Bei der Verwendung solcher Claims ist jedoch Vorsicht geboten, da diese von Gerichten oftmals als wettbewerbswidrig, weil irreführend beurteilt werden. So auch in einer aktuellen Entschei... |
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| Abmahnvereine mahnen weiter ab – Nahrungsergänzungsmittel mit Echinacea und Holunderblüten |
| von juravendis Rechtsanwälte - 08.02.2012- 14:03 Uhr - Medizin & Gesundheit |
Die branchenbekannten Abmahnvereine schießen sich immer mehr auf den Markt der Nahrungsergänzungsmittel und bilanzierten Diäten ein. In diesem Fall wurde ein Hersteller eines Nahrungsergänzungsmittels mit Extrakten aus Echinacea und Holunderblüten abgemahnt.
Beworben wurde das Produkt unter ande... |
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| Skandalurteil aus Karlsruhe – Nur Studien „objektiver Dritter“ reichen |
| von juravendis Rechtsanwälte - 06.02.2012- 12:23 Uhr - Finanzen & Recht |
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat kürzlich eine mehr als fragwürdige Entscheidung zur wissenschaftlichen Absicherung von Wirkaussagen gefällt. Die haarsträubende Entscheidung betrifft ein einstweiliges Verfügungsverfahren und ist somit noch nicht rechtskräftig. Dass die Karlsruher Richter Ihre Mei... |
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| VG Düsseldorf: Einstufung von E-Zigaretten als Arzneimittel „nicht abwegig“ |
| von juravendis Rechtsanwälte - 01.02.2012- 11:10 Uhr - Finanzen & Recht |
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte es mit Beschluss vom 16.01.2012 bekanntlich abgelehnt, dem Land Nordrhein-Westfalen zu verbieten, öffentlich vor E-Zigaretten zu warnen. Inzwischen wurden die Entscheidungsgründe veröffentlicht.
Aus diesen geht hervor, dass sich das Gericht recht ausführli... |
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| „Die Vitamin-Lüge“ – Unsere Meinung zum Spiegel-Artikel |
| von juravendis Rechtsanwälte - 30.01.2012- 15:42 Uhr - Medizin & Gesundheit |
Der kürzlich erschiene Artikel im Spiegel zum Nutzen von Vitaminpräparaten und Nahrungsergänzungsmitteln rückt die gesamte Supplement-Branche in ein schlechtes Licht. Angeblich seien die meisten Produkte nicht nur wirkungslos, sondern auch gefährlich.
In Bezug auf den Nutzen der Produkte verkenn... |
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| Verschreibungspflichtige Arzneimittel: Weg frei für 1-Euro-Rabatte? |
| von juravendis Rechtsanwälte - 30.01.2012- 9:55 Uhr - Finanzen & Recht |
Wer von höchstrichterlichen Entscheidungen Rechtssicherheit erwartet, der hatte bislang mit Justiz und Juristen wahrscheinlich eher selten zu tun. Ein schönes Beispiel für Urteile, die mehr Fragen aufwerfen als beantworten, ist die heutige Entscheidung des BGH zur (Un-)Zulässigkeit von Boni für reze... |
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| Streit um „Sparkling Tea“ – Innovative Erfrischungsgetränke auf dem Prüfstand |
| von juravendis Rechtsanwälte - 25.01.2012- 9:56 Uhr - Finanzen & Recht |
Das Oberlandesgericht hatte eine gerichtliche Auseinandersetzung um ein neues Erfrischungsgetränk zu entscheiden. Es ging um ein „Sparkling Tea“ genanntes neues Produkt, das aus je nach Sorte variierenden Tee-Extrakten, kohlensäurehaltigem Wasser, Aromen und weiteren Bestandteilen besteht. Das Unter... |
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| Brustimplantate-Skandal: Strengere Regeln für Medizinprodukte? |
| von juravendis Rechtsanwälte - 23.01.2012- 15:14 Uhr - Finanzen & Recht |
Der durch minderwertige Silikon-Erzeugnisse eines französischen Herstellers ausgelöste „Brustimplantate-Skandal“ stellt derzeit eine ganze Branche an den Pranger. Hersteller und Vertreiber von Medizinprodukten müssen es sich seither gefallen lassen, dass ihre Produkte quasi pauschal als „Schund mit ... |
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| E-Zigarette: NRW darf weiter warnen |
| von juravendis Rechtsanwälte - 19.01.2012- 10:10 Uhr - Finanzen & Recht |
Wie bereits absehbar war setzen sich die juristischen Streitigkeiten um die E-Zigarette, auch bekannt als elektronische Zigarette oder elektrische Zigarette, munter fort. Versuche von Herstellerseite, staatliche Warnungen vor E-Zigaretten zu unterbinden, haben dabei vorerst einen Rückschlag erlitten... |
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| Die Health-Claims-Verordnung - Zwischen Verzweiflung und Hoffnung |
| von juravendis Rechtsanwälte - 18.01.2012- 15:11 Uhr - Finanzen & Recht |
Die Diskussion um die Health-Claims-Verordnung hat wieder ordentlich an Fahrt aufgenommen. Denn die bisherige Bilanz der EFSA-Stellungnahmen ist mehr als ernüchternd und sorgt selbst bei marktstarken Unternehmen für große Verunsicherung. Teilweise stehen ganze Produktsegmente auf dem Spiel.
Bishe... |
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| Abgrenzung reloaded, News zur Unterscheidung von Arzneimitteln und Lebensmitteln |
| von juravendis Rechtsanwälte - 18.01.2012- 12:42 Uhr - Finanzen & Recht |
Fortsetzungen von Dramen gibt es nicht nur im TV und auf der Kino-Leinwand, sondern auch im wahren Leben. Die Abgrenzung von Arzneimitteln und Lebensmitteln gehört dazu.
Neue Entscheidungen und kein Ende in Sicht
Eine neue Staffel von Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) sowie d... |
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| Diätetische Lebensmittel und bilanzierte Diäten - Eine erste Annäherung |
| von juravendis Rechtsanwälte - 18.01.2012- 10:17 Uhr - Finanzen & Recht |
Diätetische Lebensmittel werden durch die Diätverordnung geregelt. Es handelt sich um Lebensmittel, die besonderen Ernährungserfordernissen bestimmter Verbrauchergruppen dienen, beispielsweise Personen, bei denen der Stoffwechsel gestört ist.
Zu dieser Personengruppe gehören u.a. Menschen mit Dia... |
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| BGH zum Zusatzstoffrecht: (k)ein Befreiungsschlag? |
| von juravendis Rechtsanwälte - 17.01.2012- 9:54 Uhr - Finanzen & Recht |
Die Glucosamin-Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) hat in der Fachwelt vielfach einen Abgesang auf den deutschen Sonderweg im Zusatzstoffrecht ausgelöst. Der praktische Nutzen der Entscheidung für die Hersteller und Vertreiber von Nahrungsergänzungsmitteln, Functional Food & Co. sollte allerdin... |
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| Randomisierte Doppelblindstudien für bilanzierte Diäten ein Muss! |
| von juravendis Rechtsanwälte - 16.01.2012- 14:02 Uhr - Finanzen & Recht |
Die Wirksamkeit bilanzierter Diäten kann allein durch eine randomisierte, placebo-kontrollierte Doppelblindstudie nachgewiesen werden. Dies hat jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 01.06.2011 (I ZR 199/09) klargestellt.
Der Wirksamkeitsnachweis für bilanzierte Diäten unterliegt da... |
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| Mini-Boni bei RX-Arzneimitteln: Jetzt endgültig gerichtlich abgesegnet? |
| von juravendis Rechtsanwälte - 13.01.2012- 15:28 Uhr - Finanzen & Recht |
Die Gegner von Einkaufsgutscheinen und sonstigen Bonus-Modellen beim Kauf verschreibungspflichtiger Arzneimittel haben einen weiteren Dämpfer erhalten: Nachdem bereits der Bundesgerichtshof (BGH) wettbewerbsrechtlich den Weg für Mini-Boni freigemacht hatte, hat nunmehr das Oberverwaltungsgericht (OV... |
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| Nur Händler oder schon Hersteller? Aktuelles zum Parallelimport von Medizinprodukten |
| von juravendis Rechtsanwälte - 12.01.2012- 10:17 Uhr - Medizin & Gesundheit |
Der Parallelimport von Medizinprodukten gehört in Zeiten globalisierter Märkte zum Geschäftsalltag, hält aber manchen rechtlichen Stolperstein bereit. Streitträchtig ist dabei vor allem die Konstellation, dass ein Medizinprodukt ohne oder gegen den Willen des Herstellers für den deutschen Markt impo... |
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